ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN, AGB für Geschäftskunden

I. Geltungsbereich

Die vorliegenden Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der Fa. Pro Sport Trainingssysteme Großes Wert 1, 89155 Erbach im Folgenden Pro Sport genannt, und ihren Kunden. Abweichenden und ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kunden wird ausdrücklich widersprochen.

Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei der Bestellung von Waren bei Pro Sport in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

II. Zustandekommen des Vertrages

Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an die Fa. Pro Sport ab, einen Vertrag abzuschließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per e-Mail, per Telefax oder per Post an den Kunden oder der Lieferung der bestellten Ware kann die Fa. Pro Sport dieses Angebot annehmen. Ein Kaufvertrag kommt erst mit dem Versand der Auftragsbestätigung durch die Fa. Pro Sport per e-Mail an den Kunden oder der Lieferung der bestellten Ware zustande. Bis dahin ist das Angebot freibleibend.

Nimmt Pro Sport das Angebot eines Kunden nicht an, so wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.

Ist die bestellte Ware nicht verfügbar, so behält sich Pro Sport den Rücktritt von einem bereits geschlossenen Vertrag vor. Der Kunde wird dann unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert, etwaige vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen werden dann umgehend zurückerstattet.

III. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden Eigentum der Fa. Pro Sport.

IV. Preise

Die angebotenen Preise verstehen sich, wenn nichts anderes angegeben ist, als Nettopreise zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Kaufleute, Handel und Freiberufler.

Die in den jeweiligen aktuellen Werbemitteln angegebenen Preise betreffen den Zeitpunkt der Herausgabe des jeweiligen Werbemittels. Preisänderungen nach diesem Zeitpunkt bleiben ausdrücklich vorbehalten. Bei bereits geschlossenen Verträgen findet jedoch keine Veränderung der vereinbarten Preise statt.

V. Versand und Versandkosten

Die Versendung der Bestellung erfolgt auf Gefahr des Kunden über die Deutsche Post AG, einen privaten Kurierdienst oder ggf. eine Spedition. Es werden die tatsächlich anfallenden Porto- bzw. Frachtkosten weiterberechnet. Dies gilt auch für Sendungen ins Ausland.

Bei Lieferungen ins Ausland trägt der Kunde evtl. anfallende Zölle bzw. Einfuhrsteuern.

Sollte der Kunde eine andere Versandart (z.B. Expresslieferung) wünschen, so werden die dafür tatsächlich anfallenden Mehrkosten dafür berechnet.

Die Gefahr des Untergangs, des Verlusts oder der Verschlechterung der Sache sowie die Preisgefahr gehen mit der Auslieferung der Ware an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Person auf den Kunden über. Dasselbe gilt für die Gefahr der verzögerten Lieferung.

Erkennt der Kunde bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, so hat er sich bei Annahme der Waren vom Transportunternehmen die Beschädigungen schriftlich bestätigen zu lassen. Transportschäden, die erst nach Auspacken der Waren festgestellt werden, sind innerhalb von 5 Werktagen an Pro Sport zu melden.

VI. Verzug

Verzug tritt, bei Vorliegen der insoweit erforderlichen weiteren gesetzlichen Voraussetzungen erst ein, wenn ein vorgesehener Liefertermin um mehr als zwei Wochen überschritten wird. Gem. § 326 Abs. 1 BGB gesetzte Nachfristen müssen mindestens zwei Wochen betragen.

VII. Rückgaberecht

Ein Rückgaberecht für bestellte, und vertragsgemäß ausgelieferte Waren besteht für den Kunden nicht. Es gelten ansonsten die gesetzlichen Bestimmungen.

VIII. Zahlungsbedingungen

Der Kaufpreis ist sofort ab Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig. Skontoabzüge werden nicht anerkannt.

Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab- Überweisung, per Nachnahme oder bei Lieferung. Pro Sport behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. Bei der Zahlungsart Nachnahme hat der Kunde die zusätzlichen Gebühren dafür selbst zu tragen.

Bei Zahlungsverzug ist die Kaufpreisforderung ab Verzugsbeginn mit dem jeweiligen gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen.

Pro Sport kann Forderungen und Verbindlichkeiten des Kunden gegeneinander bzw. gegen andere bestehende Forderungen aufrechnen oder verbuchen.

Der Kunde darf gegenüber der Kaufpreisforderung nur aufrechnen, wenn über seine Gegenansprüche Einigkeit besteht oder diese rechtskräftig festgestellt sind.

IX. Gewährleistung

Die Gewährleistung für Neugeräte beträgt ein Jahr ab Gefahrübergang, für gebrauchte Waren wird jede Gewährleistung ausgeschlossen.

Die Gewährleistung erfolgt durch Nachbesserung oder durch Ersatzlieferung. Die Ersatzlieferung kann auch durch Lieferung von Waren mit gleicher Nutzungsdauer (Austauschgerät) erfolgen.

Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder eine Rückabwicklung des Kaufvertrages verlangen.

Die gelieferten Waren sind unverzüglich, d.h. spätestens am auf den Tag der Lieferung folgenden Werktag auf ihre Mängelfreiheit und auf Vollständigkeit zu prüfen. Dabei bemerkte Mängel sind Pro Sport sofort mitzuteilen. Versäumt der Kunde die rechtzeitige Untersuchung oder Mängelanzeige, gilt die gelieferte Ware als genehmigt, es sei denn, der Mangel war bei der Untersuchung nicht erkennbar. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Beweislast trifft den Kunden.

Später entdeckte Mängel sind Pro Sport ebenfalls unverzüglich anzuzeigen, andernfalls gilt die Ware auch im Hinblick auf diese Mängel als genehmigt. Die Mängelanzeige hat jeweils schriftlich zu erfolgen. Im Übrigen wird auf §§ 377 ff. HGB verwiesen.
Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche verjähren spätestens ein Jahr ab Gefahrübergang.

X. Haftung

Vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen haftet Pro Sport nicht – egal aus welchem Rechtsgrund – für die leicht fahrlässige Verletzung von Pflichten durch Pro Sport, den gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalspflichten beschränkt sich die Haftung von Pro Sport der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden. Für leicht fahrlässig verursachte Pflichtverletzungen, wie Verzug oder Unmöglichkeit, oder für leicht fahrlässig verursachte Schutzpflichtverletzungen haftet Pro Sport nicht.

Das Vorgenannte gilt nicht für Fälle von verschuldenunabhängiger Haftung, insbesondere für Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei verschuldeten Körper- oder Gesundheitsschäden oder Verlust des Lebens.